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GR Sitzung vom 8. Juli 2021

 

Bgm. Stellwag legt folgende Dringlichkeitsanträge vor:

„Ansuchen Subvention Frauenhaus Neunkirchen“, „Beschluss über den Verbleib in der Leader Region und KEM Schwarzatal“.

Die Aufnahme der DA in die TO wurde vom GR einstimmig beschlossen.

1. Diverse Vergaben Sportanlage

Es wurde vereinbart, dass die Vergaben der Projekte, die unter der Bezeichnung „Sportanlage“ zusammengefasst sind, einzeln erfolgen. Folgende Angebote für die Errichtung der Sportanlage liegen dem GR vor:

Holzbauarbeiten (Komenda):       43.158

Outdoor-Gym  (MMFitness):          56.267

Architekturleistungen (Freistil):      4.100

Paddle (Courtwall):                        50.840

Zaunanlagen (TorCenter):                5.216

Elektrikerarbeiten (Der Elektriker): 17.267

Bauarbeiten (Swietelsky):             229.951

Gesamt:                                   407.000

Die Vergabe der Errichtung der Paddle-Anlage wurde von der ÖVP gegen die Stimmen der SPÖ und ÖVP beschlossen, alle anderen Beschlüsse erfolgten einstimmig.

Anmerkungen: Die Auftragsvergabe an die Firma Swietelsky beinhaltet um etwa 50.000 Euro auch Rahmenarbeiten für den Paddlecourt. Dieser wurde von uns trotzdem mitbeschlossen, da es nicht möglich war, diese Kosten aufzutrennen und wir (dh. Die gesamte Opposition) im Rahmen einer positiven Zusammenarbeit guten Willen zeigen wollten.

Grundsätzlich empfinde ich die Position der Fa. Swietelsky aber als sehr hoch, eine günstigere Lösung für die Gestaltung des Areals wäre wünschenswert gewesen.

 2. Ansuchen Subvention Frauenhaus Neunkirchen

Das Frauenhaus Neunkirchen ersucht wieder um eine Subvention seitens der Gemeinderäte im Bezirk Neunkirchen. Der Vorschlag von Bgm. Stellwag 1500 Euro an das FH Neunkirchen zu spenden, wird einstimmig angenommen.

Die Auslastung des FH Neunkirchens ist in Zeiten der Pandemie eher gestiegen und die Kosten für die Einrichtung werden ausschließlich aus Spendengeldern finanziert.

3. Verbleib in der Leader-Region NÖ Süd

Unsere Gemeinde ist seit Jahren Mitglied der Leader-Region NÖ Süd. Obwohl die Gemeinde noch keinen echten Nutzen aus der Mitgliedschaft ziehen konnte, beschließt der GR einstimmig, diese bis 2029 zu verlängern.

4. Antrag SPÖ Othmar Braditsch: Finanzielle Unterstützung für Familien der 1. Klasse VS

Dieser Antrag wurde bereits im März als DA eingebracht, beinhaltet eine Corona-bedingte Unterstützung von Familien mit Kindern der 1. Klasse VS (Schul-Neueintritte) und wird jetzt im GR behandelt. Vom GR wird nach Diskussion einstimmig beschlossen, den Familien je Schulkind 100 Euro in Form von NK-Talern als Unterstützung bereitzustellen.

5. Antrag GGR Rasner: Pferdemistboxen

Aufgrund der Problematik der durch Reitaktivitäten abgelagerten Pferdeäpfel auf einigen Reitstrecken im Ortsgebiet regt GGR Rasner an, Boxen aufzustellen, um die Möglichkeit zu schaffen, darin den Mist der Pferde sammeln zu können. Gemeindebürgern steht dieser dann auch zur Verwendung als Dünger zur Verfügung.

Nach reger Diskussion wird vom GR mit 17 von 18 möglichen Stimmen beschlossen, eine Box als Pilotprojekt im Bereich der Feldgasse aufzustellen (GR Glanz hat vor der Abstimmung den Tagungsraum verlassen).

7. Berichte des Bürgermeisters

Bgm. Stellwag berichtet zum aktuellen Stand des NÖGIG-Projekts, sowie der Eröffnung des Tut-gut Schrittewegs.

 

 

GR Sitzung vom 21. Juni 2021

 

1. Protokoll der letzten Sitzung vom 25.03.2021

Das Protokoll der Gemeinderatssitzung wird vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

2. Bericht Prüfungsausschuss

Der Prüfungsausschuss hat getagt und alle Konten und Tageskassen geprüft. Es konnten keine Mängel festgestellt werden. Der Prüfbericht wurde vom GR einstimmig beschlossen.

3. Diverse Vergaben Sportanlage

Zu Beginn des TO Punktes verlassen die SPÖ und FPÖ mit ausdrücklichem Hinweis, der Sitzung ausschließlich beim TO Punkt 3 nicht beizuwohnen, den Tagungsraum. GGR Rasner weist Bgm. Stellwag darauf hin, dass eine erforderliche 2/3 Mehrheit dadurch nicht mehr gegeben und daher keine Beschlussfassung durch den GR möglich ist.

Nach etwa 90 Minuten interner Beratung holt Bgm. Stellwag die beiden Fraktionen in den Tagungsraum zurück und bricht die Sitzung ab. Die ausständigen TO Punkte werden nach einer neuerlichen Einberufung des GR in einer Sitzung im Juli behandelt.