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25.10.2024
SPÖ NÖ startet Petition gegen schwarz-blaue Spitals-Schließungen
Medien haben umfassend davon berichtet, dass die schwarz-blaue Landeskoalition unter der Führung von ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und FPÖ-Landesrat Udo Landbauer die größte Schließungswelle von Spitälern, die Niederösterreich je erlebt hat, plant. Dabei sollen fünf Spitals-Standorte…
24.10.2024
Michael Bierbach neuer SPÖ-Landtagsabgeordneter
Landesparteiobmann, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich betont: „Mit dem Waldviertel ist nun jedes Viertel im Landtag vertreten, so wie es unser Landesparteitag beschlossen hat. Ich freue mich, dass das Waldviertel mit Michael Bierbach nun einen starken Vertreter hat.“ „Michael Bierbach wird als neuer…
24.10.2024
SPÖ NÖ fordert Förderung für antifaschistische Bildungsarbeit in NÖ
Als „politische Feigheit“ bezeichnet SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger das Vorgehen von Schwarz/Blau rund um den SPÖ-Antrag für eine nachhaltige Finanzierung des antifaschistischen Bildungsauftrages in Niederösterreich. Für die drei gesetzlich anerkannten Opferverbände, den „Bundesverband…
24.10.2024
SPÖ-Antrag im Landtag für den Erhalt des LK Melk als Akutkrankenhaus abgelehnt
Als absolut unverständlich bezeichnet Melks geschäftsführender Bezirksvorsitzender, Nationalrat Alois Schroll die Ablehnung im NÖ Landtag zum SPÖ-Antrag für den Erhalt des Landesklinikum Melk als Akutkrankenhaus: „Das einzige Akutspital im Bezirk Melk ist für die Versorgung von mehr als 79.000…
24.10.2024
Schmidt: „Schulstartgeld in NÖ wieder einführen, automatisch auszahlen und indexieren!“
Die SPÖ hat im NÖ Landtag erneut den Antrag gestellt, dass das Schulstartgeld künftig automatisch ausgezahlt und fortfolgend indexiert wird, erklärt SPÖ-Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt: „Die Teuerung trifft viele Familien gerade zum Schulstart noch immer mit voller Wucht! Da kann es nicht…
24.10.2024
Schindele zu Aufstockung der Katastrophenhilfe: „Gelder müssen in NÖ rasch dort ankommen, wo sie benötigt werden“
Im NÖ Landtag wurde einstimmig die Aufstockung von Auszahlungen bei Katastrophenschäden beschlossen. SPÖ-Katastrophenschutzsprecherin LAbg. Kathrin Schindele verwies in ihrer Rede darauf, dass die Hilfsgelder jetzt auch rasch dort ankommen müssen, wo sie am dringendsten benötigt werden: „Viele…